Staatenlosigkeit

Wahrscheinlich sind weltweit zehn Millionen Menschen – oft infolge von Vertreibung – staatenlos und damit ohne Rechte. Von den beim UN-Flüchtlingshilfswerk registrierten 4,2 Millionen Staatenlosen lebte Ende 2019 die Hälfte in vier Ländern: in der Elfenbeinküste (955.399 Menschen), in Bangladesch (854.704 Menschen), in Myanmar (600.000 Menschen) und in Thailand (475.009 Menschen). Das UN-Flüchtlingshilfswerk vermutet, dass die Dunkelziffern der Staatenlosen in vielen Ländern Afrikas, in China und Amerika erheblich sind. (Atlas der Staatenlosen. Daten und Fakten über Ausgrenzung und Vertreibung, 2020, ein Projekt der Rosa-Luxemburg-Stiftung, S. 10f.).

„Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs waren nie so viele Menschen staatenlos wie heute. So die Rohingya aus Myanmar, die Sahrauis in der Weltsahara oder die 3,7 Millionen Palästinenser:innnen in der Westbank und dem Gaza, die inzwischen in der vierten Generation staatenlos sind. Hinzukommen all die Menschen, die de facto staatenlos sind: die 110 Millionen Kriegsflüchtlinge sowie alle, die aufgrund der Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen, sei es infolge des Klimawandels, von Landraub und/oder von eskalierenden Gewaltverhältnissen, in die Flucht getrieben worden sind. Unzählige Menschen fristen heute eine nahezu komplett entrechtete Existenz in Lagern oder Slums.“ (Thomas Gebauer, Ein würdiges Leben. Wer sichert das Recht auf Staatszugehörigkeit?, Frankfurter Rundschau vom 27. Februar 2024)

Laut einer Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes vom 9. März 2023 waren zum Jahresende 2022 in Deutschland 29.455 Menschen als Staatenlose im Ausländerzentralregister (AZR) erfasst. Damit erreichte die Zahl der in Deutschland als staatenlos registrierten Personen ihren bisherigen Höchststand. Der Studie Ein Leben ohne Pass. Die Situation staatenloser Menschen in Deutschland, Policy Brief 2023-1 des Sachverständigenrats für Integration und Migration (SVR) von Maximilian Müller zufolge hat sich die Gruppe der Staatenlosen zwischen 2014 und 2022 von rund 15.000 auf 29.500 verdoppelt.