Zum 19. November 1990

Anlässlich des KSZE-Gipfeltreffens in Paris wird von den Regierungschefs der sechs östlichen und 16 westlichen Vertragsstaaten der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) unterzeichnet.

Der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) legt Obergrenzen für die Anzahl schwerer Waffensysteme fest, die in Europa vom Atlantik bis zum Ural stationiert werden dürfen. Er führte nach seinem Abschluss zu drastischen Reduzierungen der Bestände an Waffen, die für Offensivzwecke einsetzbar sind.
Im Dezember 2007 setzte Russland die Umsetzung des KSE-Vertrags und des Anpassungsabkommens A-KSE zum größten Teil aus. Im März 2015 erklärte Russland dann, auch an den Sitzungen der Beratungsgruppe nicht mehr teilzunehmen. Obwohl damit keine formelle Kündigung der im Rahmen des KSE/A-KSE getroffenen Vereinbarungen verbunden war, wurde dies als solche bewertet. Diese erfolgte offiziell erst im Mai 2023. (Wikipedia)

„Mit dem Vertrag über nukleare Mittelstreckenwaffen 1987 (INF) und jenem über konventionelle Streitkräfte in Europa 1990 (KSE) traten die wohl erfolgreichsten Rüstungskontroll- und Abrüstungsverträge der Geschichte in Kraft. (…) Die globalen Militärausgaben zwischen 1988 und 1995 sanken um über 27 Prozent, in Nordamerika um 26, in Mitteleuropa um 54 und in Osteuropa gar um 90 Prozent. Zwischen 1990 und 1994 verschwanden rund 3,7 Millionen Arbeitsplätze in der russischen Rüstungsindustrie, etwa 600.000 in der US-amerikanischen und etwa 100.000 in Deutschland.“ „Kaum 20 Jahre später war das alte Niveau wiederhergestellt“.
(Atlas der Abrüstung. Daten und Fakten gegen die Kriege von heute und morgen. Rosa-Luxemburg-Stiftung, 2024, S. 28f.)


RSS