Korruption: Information
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Nach einer verbreiteten Definition ist Korruption der Missbrauch von öffentlichen Ämtern zum eigenen Vorteil. Dieses Verständnis wenden etwa Transparency International oder die Weltbank an.
Korruption hemmt Entwicklung. Sie ist sowohl Ursache als auch Folge von Armut, sie untergräbt die Wirkung von Entwicklungszusammenarbeit und gefährdet den Aufbau demokratischer Strukturen. 750 Milliarden Euro fließen jährlich wegen Korruption mindestens aus den Entwicklungsländern ab. Dadurch werden die Staaten ihrer finanziellen Ressourcen beraubt.
Insgesamt, so schätzt die Weltbank, liegen die Korruptionszahlungen der globalen Wirtschaft bei 80 bis 100 Milliarden Euro pro Jahr. Nach Angaben von Transparency International (TI) zahlen Unternehmen allein in Entwicklungs- und Transformationsländern bis zu 40 Milliarden US-Dollar jährlich an korrupte Politiker und Regierungsbeamte. Auch Hilfsorganisationen sind einem hohen Korruptionsrisiko ausgesetzt. Laut TI entsteht durch Korruption weltweit ein jährlicher Schaden von 400 Milliarden US-Dollar (in Europa: 120 Milliarden Euro; in Deutschland: 50 Milliarden Euro; zwischen sechs und 20 Milliarden Euro „korruptionsbedingter Fehlsteuerung“ sieht TI allein im deutschen Gesundheitswesen pro Jahr). Nach Angaben von TI finden sich derzeit 40 Prozent aller weltweiten Korruption im Waffenhandel.
Transparency International (TI) veröffentlicht jedes Jahr einen Korruptionswahrnehmungsindex (Corruption Perceptions Index, CPI). Kriterien für die Punktevergabe sind unter anderem Transparenz bei den öffentlichen Haushalten, der Grad der Unabhängigkeit der Justiz und die Integrität der Beamten und Beschäftigten im öffentlichen Dienst. In dem am 30. Januar 2024 veröffentlichten Korruptionswahrnehmungsindex 2023 belegt Dänemark von den 180 untersuchten Staaten und Gebieten auf einer Skala von 0 (hohes Maß an wahrgenommener Korruption) bis 100 (keine wahrgenommene Korruption) mit 90 Punkten wie schon im Jahr 2022 den ersten Platz, dahinter folgen Finnland, Neuseeland und Norwegen. Die letzten Plätze belegen wie auch in den vergangenen Jahren Südsudan, Syrien, Venezuela und Somalia. Deutschland liegt mit 78 Punkten wiederum auf dem neunten Platz. Die tabellarische Rangliste finden Sie hier.
Am 13. Oktober 2020 hat Transparency International den jüngsten „Exporting Corruption“-Bericht zur Strafverfolgung von Auslandsbestechung in OECD-Ländern veröffentlicht. Zum ersten Mal wird Deutschland statt einer „aktiven“ eine „moderate“ Verfolgung der Bestechung von Amtsträgern durch deutsche Unternehmen im internationalen Geschäftsverkehr bescheinigt.
Experten haben berechnet, dass 40 Prozent der weltweiten Korruptionsfälle im Zusammenhang mit Waffenverkäufen stehen, obwohl diese nur ein Prozent des globalen Handels ausmachen (siehe Andrew Feinstein, Paul Holden, Rüstungsexporte und Korruption: Siamesische Zwillinge, in: „Wie geschmiert“. Deutsche Rüstungsexporte nach Griechenland und die Korruption, herausgegeben von Otfried Nassauer, Christopher Steinmetz. Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit).
Transparency Deutschland und Transparency International Defence & Security haben im Rahmen einer am 21. Oktober 2020 veröffentlichten gemeinsamen Studie den Umfang möglicher Einflussnahme durch die deutsche Rüstungsindustrie auf die Sicherheits- und Verteidigungspolitik untersucht. Das Ergebnis: Die Möglichkeit der Einflussnahme durch die Wirtschaft besteht, trotz der im Grundgesetz geforderten strikten Kontrolle von Politik und Beschaffung in diesem Bereich durch Parlament und Regierung. In vielen Fällen wird die Kontrolle aufgrund des Mangels an Ressourcen oder an Fachwissen auf Seiten des Parlaments und der Regierung, wegen unzureichender Durchsetzbarkeit von gesetzlichen Regelungen bei Interessenkonflikten sowie aufgrund schwacher Überwachung und Rechenschaftslegung von politischen Zuwendungen und von Lobbyaktivitäten der Wirtschaft nicht ausgeübt.
Literatur:
- Peter Eigen, Das Netz der Korruption. Wie eine weltweite Bewegung gegen Bestechung kämpft, Campus Verlag, Frankfurt/New York, 2003
- Britta Bannenberg, Wolfgang Schaupensteiner, Korruption in Deutschland. Portrait einer Wachstumsbranche, C.H. Beck Verlag, München 2004