Landminen und Streumunition: Aktion
AKTION
- Die Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international initiierte im Jahr 1991 mit der Vietnam Veterans of America Foundation die „International Campaign to Ban Landmines“ (ICBL, Internationale Kampagne für das Verbot von Landminen). Sie entwickelte sich zu einer weltweiten Bewegung und erreichte am 3. Dezember 1997 den Abschluss des Vertrages von Ottawa (Ottawa-Konvention). Er verbietet Einsatz, Produktion, Lagerung und Weiterverkauf von Antipersonenminen und schreibt die Vernichtung von Lagerbeständen innerhalb von vier Jahren, die Räumung minenverseuchter Gebiete innerhalb von zehn Jahren sowie die Bereitstellung finanzieller Mittel für die Minenopferhilfe vor. Die von Minen nicht betroffenen Staaten sind verpflichtet, den minenverseuchten Staaten bei der Minenräumung zu helfen. Minensysteme oder Minen, die gegen Fahrzeuge aller Art gerichtet sind – darunter solche, die miteinander kommunizieren und sich hüpfend fortbewegen können – sind nicht verboten. Die Konvention wurde für die Vertragsmitglieder am 1. März 1999 gültig. Die Konvention wurde von 164 Staaten unterzeichnet, nicht jedoch von den Großmächten USA, Russland und China. Alle fünf Jahre bestellt der UN-Generalsekretär die Vertragsstaaten zur Beratung ein. Seit der Vertrag in Kraft trat, wurden weltweit mehr als 50 Millionen Sprengkörper zerstört. 27 Staaten haben ihr Land von Minen geräumt. – Am 23. September 2014 teilte das US-Präsidialamt mit, dass die USA ihr Arsenal an Landminen vernichten wollen. Lediglich zur Verteidigung Südkoreas sollten die Waffen noch eingesetzt werden. Mit dem nun angekündigten Schritt sehen die USA weiterhin von der Unterzeichnung der Ottawa-Konvention ab. Die Regierung in Washington hatte 2014 bereits angekündigt, keine Landminen mehr zu produzieren, zu kaufen oder alte zu ersetzen. Am 31. Januar 2020 teilte das Weiße Haus mit, Präsident Donald Trump habe die Vorschriften seines Vorgängers Barack Obama von 2014 gegen den Einsatz von Antipersonenminen aufgehoben. Damit ist der Einsatz von Landminen wieder erlaubt. Die USA, Russland und China sind dem Ottawa-Vertrag bislang nicht beigetreten. – Der Ex-Generalsekretär der UN Kofi Annan nannte die Kampagne zum Verbot von Landminen einmal die „erfolgreichste Bürgerinitiative der Welt“. Der 1995 gegründete Deutsche Initiativkreis für das Verbot von Landminen (später Aktionsbündnis Landmine.de), dem Organisationen wie die Caritas, Oxfam und Terre des Hommes angehörten, löste sich am 2. Dezember 2010 auf. (Vgl. dazu Atlas der Abrüstung 2024, S. 32f.)
- Der Minenaktionsdienst der Vereinten Nationen (UNMAS = United Nations Mine Action Service) engagiert sich für die Beseitigung und Ächtung von Minen.
- Die Bundesrepublik erhöht von 2012 an die Mittel für die Unterstützung von Minenopfern und die Räumung von Land- und Streuminen von 15,5 Millionen auf 18 Millionen Euro pro Jahr.
- Internationale Kampagne für das Verbot von Landminen (International Campaign to Ban Landmines, ICBL), im Jahr 1992 als Internationale Kampagne zum Verbot von Antipersonenminen (ICBL) von sechs Organisationen aus den USA und Europa gegründet (Handicap International, Human Rights Watch, Medico International, Mines Advisory Group, Physicians for Human Rights und die Vietnam Veterans of America Foundation) gegründet, wird von über 1400 Organisationen in rund 100 Ländern getragen.
- Am 3. Dezember 2008 unterzeichneten mehr als 100 Staaten in Oslo das Übereinkommen über Streumunition (Streubomben-Konvention). Darin verpflichteten sich die Teilnehmer, Streumunition nicht einzusetzen oder zu produzieren und die oft sehr hohen Bestände zu vernichten. (Allein die Bundesrepublik verfügte seinerzeit über 25 bis 30 Millionen dieser Sprengkörper.) Doch die größten Rüstungsländer blieben dem Abkommen fern. Unter anderem die USA, Russland, China, Israel, Pakistan und Indien unterstützen das Verbot nicht. Die UN-Konvention ist am 1. August 2010 völkerrechtlich in Kraft getreten. Mit Stand vom Juli 2023 ist das Abkommen von 111 Staaten und den Heiligen Stuhl ratifiziert sowie von weitere Staaten unterzeichnet worden.
- Cluster Munitions Coalition (CMC), Internationale Kampagne gegen Streumunition, ein Bündnis von 350 Organisationen aus 90 Ländern mit Sitz in London, setzt sich für ein Verbot der Herstellung und des Handels von Streumunition ein. Das seit dem 1. August 2010 völkerrechtlich verbindliche Abkommen zur Ächtung von Streumunition ist der jüngste multilaterale Abrüstungsvertrag und einer der größten Erfolge für die CMC. Weil die Lobby von Bombenproduzenten, Waffenhändlern und Militärs Fortschritte in den traditionellen Verhandlungsgremien jahrelang blockierte, verbündete sich die Kampagne mit abrüstungswilligen Staaten. Am 3. Dezember 2008 wurde der Vertrag in Oslo unterzeichnet.
- Handicap International.
- Ulmer Forscher wollen in Zusammenarbeit mit Schweizer Wissenschaftlern mit Hilfe von Drohnen Landminen aufspüren. Das Gerät soll dabei 1,50 Meter hoch über verminte Gebiete fliegen und den Boden mittels Radarsensoren nach Sprengkörpern abscannen. Seit Anfang 2016 arbeiten die Forscher an dem Projekt FindMine.
